Was wollen Nichtwähler?

Aktualisiert: 16. Juni 2019

Wären die Nichtwähler eine Partei, wären sie die stärkste Kraft in Deutschland. Was bringt Menschen dazu, sich nicht am politischen Prozess zu beteiligen? Und sollte das nicht sogar eines jeden Recht sein?


Es steht eine Wahl an. Das merkt man nicht nur an den professionell-freundlichen Gesichtern, die in der ganzen Stadt von Pappschildern herab Kompetenz und Sympathie zu vermitteln versuchen. Es ist auch die Zeit, wo sich jeder nochmal als besonders guter Demokrat herausstellen kann, indem er auf Twitter, Facebook und Instagram seine Community dazu aufruft, doch bitte dringend wählen zu gehen. Die Kirsche auf der Torte ist das alljährliche Wahlselfie. Macht ja nichts, es gibt schlimmere Lifestyle-Gimmicks als das Bekenntnis zur Demokratie.

Doch damit geht einher, dass Menschen, die sich entscheiden nicht zu wählen, auf gewisse Weise ausgeschlossen und teilweise sogar stigmatisiert werden. Es ist klar, dass das zu weit geht. Ob die bewusste Entscheidung nicht zu wählen jedoch in unserem, darauf basierenden, System legitim ist, hängt von dem angesetzten Demokratiebegriff ab. In einer radikalen Demokratietheorie besteht selbstverständlich das Recht, der gemeinschaftlichen Entscheidung den Rücken zu kehren. Und kehren genug Menschen der Entscheidung den Rücken, müsste sich die Demokratie dem Willen der Mehrheit beugen und sich selbst abschaffen. Dieser Zustand wird als Demokratie-Paradox bezeichnet.



Doch bei Deutschland handelt es sich um eine wehrhafte Demokratie, die sich nicht selbst abschaffen kann und die auf der Beteiligung der Bürger basiert. Denn Politiker erhalten ihre Legitimation dadurch, dass das Volk (demos) seinen Herrschaftsanspruch (kratos) an sie überträgt. Ist es jedoch eine kritische Masse, die den Volksvertretern ihre Vertreterrolle verweigert, verliert das System seine grundlegende Legitimation. Um dem keinen Raum zu geben, gibt es im Deutschen Wahlrecht keine „Nichtwahl“. Eine nicht abgegebene Stimme wird nicht extra gezählt, sondern auf die anderen Parteien aufgeteilt, da sich die Wahlkreise und die Anzahl der Kandidaten meist nach der Gesamtzahl der Wahlberechtigten richtet. Würde man nur die tatsächlichen Wähler berücksichtigen, müssten Regionen mit vielen Nichtwählern im Nachhinein Sitze aberkannt bekommen. In anderen Ländern, zum Beispiel Brasilien, gibt es explizit die Möglichkeit für "Nein" zu stimmen.


In unserem derzeitigen System hat Wahlverweigerung also keinen Sinn. Trotzdem gibt es sie ja, diese große graue Masse, die Nichtwähler. Um nicht alle über einen Kamm zu scheren, werde ich die Nichtwählerschaft in drei Gruppen einteilen: Die Verhinderten, die Ignoranten und die Anarchisten.


Die Verhinderten


Sie können nichts dafür. Denn eine Bundestags- oder Europawahl ist wichtig, aber es gibt wichtigeres. Krankheit, Geburt oder einfach Schussligkeit, manche Leute haben einfach aus welchen Gründen auch immer am Wahlsonntag keine Möglichkeit ihr Kreuz zu machen. Allein 20.000 Menschen in Deutschland liegen im Koma und viele mehr sind aufgrund ihres Alters nicht mehr in der Lage ein zu wählen. Und dann gibt es noch jene, die einen Urlaub gebucht haben und denen am Strand von Mallorca plötzlich einfällt, dass ja Wahl gewesen wäre. Sie hätten Briefwahl beantragen können und der Aufforderung sich darüber Gedanken zu machen, kann man kaum entkommen. Doch ein nicht zu vernachlässigender Teil schafft es trotzdem irgendwie.


Für genau diese Fälle wäre eine Internet-Abstimmung eine gute Lösung. Schließlich könnte so auch spontan aus der Ferne die Stimme abgegeben werden. Natürlich: Die technischen Hürden sind hoch und die Sicherheitsrisiken enorm, doch die Entwicklung würde lohnen und sich zweifellos positiv auf die Wahlbeteiligung auswirken. Und wenn sich Bankgeschäfte sicher abwickeln lassen, warum keine Wahlen?


Die Ignoranten


Die zweite Gruppen sind eine eher heterogene Gruppe, die Ignoranten. Was sie eint ist, dass sie sich nicht näher mit Politik beschäftigen. Die Heterogenität rührt daher, dass der eine Teil zugibt, kein Interesse zu haben und auch nicht haben zu wollen. Der andere Teil fällt einem populärwissenschaftlich überreizten, aber trotzdem interessanten Phänomen zum Opfer: Dem Dunning-Kruger Effekt.

Als Dunning-Kruger-Effekt bezeichnet man eine Spielart jener kognitiven Verzerrung, nach der inkompetente Menschen eine Tendenz zeigen, das eigene Können zu überschätzen und die Leistungen kompetenterer Menschen zu unterschätzen. Der eher ironisch gemeinte und populärwissenschaftliche denn psychologische Fachbegriff geht auf eine Publikation von David Dunning und Justin Kruger aus dem Jahr 1999 zurück. (Stangl, 2019). https://lexikon.stangl.eu/1500/dunning-kruger-effekt/ (2019-05-27)

Nach dieser Theorie neigen Personen mit wenig Wissen zu einem Thema dazu, ihr eigenes Urteil darüber zu über-, und die Komplexität des Themas selbst zu unterschätzen. Auf Wahlen bezogen, bilden sich Argumente heraus wie „Es ändert sich ja ohnehin nichts“. Diese Erkenntnis speist sich keineswegs aus einer ernsthaften Auseinandersetzung mit Politik. Vielmehr handelt es sich um ein Erklärungsmuster, mit dem diejenigen vor sich selbst und anderen rechtfertigen kann, warum sie nichts tun. Da aber das Wissen über politische Themen gesellschaftlich anerkannt ist und auch ein Stück weit erwartet wird, spielen die betreffenden Person mit derartigen Erklärungen etwas vor.


Es ist auch das gute Recht dieser Personen, sich nicht mit Politik beschäftigen zu müssen. Im Gegenteil: Zu einer freien Wahl gehört auch die Freiheit, nicht zu wählen. Darüber hinaus gehört eine Menge Zeit, Muße und Interesse dazu, politische Prozesse wirklich zu durchdringen. Diese Komplexität schafft Verdrossenheit, die oftmals in Abwehrreaktionen mündet, da Menschen sehr schlecht darin sind, sich selbst Unwissen einzugestehen. Was dagegen hilft, ist anhaltend gute Kommunikation und nachvollziehbare, transparente Entscheidungen der Politik. „Wir tun dies und jenes, weil es diese Experten aus folgenden Gründen geraten haben“, ist nachvollziehbar. Doch selten sind Sachverhalte so klar. Gift ist es, wenn politische Eliten krampfhaft versuchen, niemandem auf die Füße zu treten. Manche politische Entscheidung gehen zu Gunsten einer Majorität auf Kosten einer Minorität. Das sollte man klar kommunizieren. Bürger*innen sind zu erstaunlichen Kompromissen bereit – wenn man die Gründe denn klar benennt.


Die Anarchisten


Wie gesagt, gibt es im Deutschen Wahlsystem keine Nicht-Wahl, insofern hat das Nichtwählen aus Protest keinen Platz auf dem Wahlzettel. Kein Kreuz hat keinen Einfluss, deshalb wählen viele Wähler*innen die offensichtlich am wenigsten akzeptierte Partei – früher die NPD, heute die AfD. Doch es bleibt ein geringer Teil, der aus einer politischen Agenda nicht wählt. Sie sollen als Anarchisten benannt werden.


Denn die Zahl der Nichtwähler kann eine Grenze überstreiten und damit der Regierung ihre Legitimation entziehen, in einer Demokratie, die auf der Vertretungskörperschaft in Form von Abgeordneten beruht, ist das eine wesentliche Gefahr. Auch in Deutschland ist das Volk der Souverän. Doch dessen Angehörige übertragen ihre Macht auf Abgeordnete im Parlament. Entscheidet sich jedoch der Großteil der Menschen, die Legitimation bei sich zu behalten und nicht abzugeben, entsteht eine Repräsentationslücke. Das Parlament entgleitet in die Illegitimität. Und es gibt immer jemanden, der dieses Machtvakuum zu füllen versucht. Das ist zugegeben ein sehr großes Schreckgespenst, doch es ist die große Gefahr die vom Nichtwählen ausgeht. Wer das jedoch aktiv anstrebt, agiert gegen die Freiheitlich-Demokratische Grundordnung und lehnt die Demokratie an sich ab. Denn, das sollte klar sein, wenn die Demokratie wegen fehlender Legitimation fällt, wird sie durch ein autokratisches System ersetzt.


Interessantes zum Thema:


Große Studie der Friedrich-Ebert Stiftung zum Thema Nichtwähler von 2013. http://library.fes.de/pdf-files/dialog/10076.pdf Welt-Artikel zu EU-Wahl 2019. Wenig Text, viel Grafik.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article194196913/Europawahl-2019-Das-ehrliche-Wahlergebnis-inklusive-Nichtwaehler.html


Über den Einfluss von Nichtwählern auf den Wahlsieg Donald Trumps. Zeigt auf, dass Wähler aus dem Clinton-Milieu 50% wahrscheinlicher zu den Nichtwähler zählen.

https://www.washingtonpost.com/news/politics/wp/2018/08/09/new-data-makes-it-clear-nonvoters-handed-trump-the-presidency/?noredirect=on&utm_term=.d7569841a6ab


Das Titelfoto stammt von Ann Wuyts.

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